Ber­lin: Coro­na-Impf­pflicht kommt wohl nicht vor März 2022

Weltgesundheitsorganisation - Imfpass - Comirnaty - Biontech - Impfung - Mai 2021Foto: Impfpass mit einem Biontech-Impfeintrag gegen Corona, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die geplan­te all­ge­mei­ne Impf­pflicht wird offen­bar nicht vor März kom­men. Das berich­tet Busi­ness Insi­der unter Beru­fung auf Ampel-Koalitionskreise.

Noch sei­en zu vie­le Punk­te unklar, heißt es dem­nach über­ein­stim­mend. Klar sei bis­lang aber: Kin­der sol­len aus der Impf­pflicht aus­ge­nom­men wer­den. Im Gespräch sind meh­re­re mög­li­che Vor­schlä­ge für ein ent­spre­chen­des Gesetz: Ein Antrag könn­te eine all­ge­mei­ne Impf­pflicht ab 18 Jah­ren ver­fol­gen, einer eine Impf­pflicht ab 60 Jah­ren. Ein drit­ter ist bereits öffent­lich: FDP-Abge­ord­ne­te rund um Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­dent Wolf­gang Kubicki haben sich bereits aus der Deckung gewagt – ihr Antrag wen­det sich gegen eine all­ge­mei­ne Impfpflicht.

Die­sem hat sich auch die gesund­heits­po­li­ti­sche Spre­che­rin der FDP, Chris­ti­ne Aschen­berg-Dug­nus, ange­schlos­sen. Die Grü­nen bestä­ti­gen, dass in den Bera­tun­gen zur Impf­pflicht Kin­der bis­lang kei­ne Rol­le spiel­ten. Auch die gesund­heits­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD, Hei­ke Baeh­rens, sag­te: „Ich kann mir nicht vor­stel­len, dass sich eine Mehr­heit für eine Impf­pflicht in Bezug auf Kin­der aus­spricht”: Viel­mehr ist bei der Impf­pflicht ein stu­fen­wei­ses Vor­ge­hen denk­bar, heißt es von Gesund­heits­ex­per­ten der Grünen.

Ähn­lich wie bei der Ein­füh­rung der Impf­stof­fe wären dann erst die Älte­ren ver­pflich­tet, sich imp­fen zu las­sen, bis man zu den jün­ge­ren Alters­grup­pen bis schließ­lich zu den Voll­jäh­ri­gen kommt. Bei den Grü­nen geht man nicht davon aus, dass ein Gesetz zu die­sem The­ma wie von Kanz­ler Olaf Scholz (SPD) ange­kün­digt vor Febru­ar in ers­ter Lesung ins Ple­num kommt, erst ein­mal müs­se man sich „zwi­schen den demo­kra­ti­schen Frak­tio­nen über das Vor­ge­hen abstim­men”, zudem sei offen, wer die Koor­di­na­ti­on über­nimmt. Mit einer Eini­gung wird dem­nach erst im März gerechnet.

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