Ber­lin: Kabi­nett ver­schiebt Beschluss zu Reise-Erleichterungen

Umgekippter Strandkorb - Strand - Meer - HimmelFoto: Sicht auf einen umgekippten Strandkorb, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Nach erheb­li­chen Pro­tes­ten der CSU hat die Bun­des­re­gie­rung die Befas­sung mit der Auf­he­bung von Rei­se­be­schrän­kun­gen in Euro­pa laut eines Medi­en­be­richts verschoben.

Anders als ursprüng­lich geplant ste­he das The­ma am Mitt­woch (27. Mai 2020) nun nicht mehr auf der Tages­ord­nung des Kabi­netts, schrei­ben die Zei­tun­gen des „Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land” in ihren Mitt­woch­aus­ga­ben unter Beru­fung auf Regie­rungs­krei­se. Statt­des­sen soll sich das Kabi­nett in sei­ner nächs­ten Sit­zung am 03. Juni mit dem The­ma beschäftigen.

Außen­mi­nis­ter Hei­ko Maas (SPD) beab­sich­tigt, die seit Mit­te März gel­ten­de welt­wei­te Rei­se­war­nung für Tou­ris­ten ab dem 15. Juni für 31 euro­päi­sche Staa­ten auf­zu­he­ben. Statt­des­sen soll es nun womög­lich lan­des­spe­zi­fi­sche Rei­se­hin­wei­se geben. Bay­erns Minis­ter­prä­si­dent und CSU-Chef Mar­kus Söder hat­te von einem „ein­sei­ti­gen Vor­ge­hen” des Außen­mi­nis­ters gespro­chen und gefor­dert, die Koali­ti­on müs­se sich zunächst grund­sätz­lich mit dem The­ma befassen.

Auch Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Horst See­hofer (CSU) hat­te in der Regie­rung Vor­be­hal­te gel­tend gemacht. Die CSU befürch­tet, durch mehr Rei­se­mög­lich­kei­ten kön­ne eine erneu­te Infek­ti­ons­wel­le mit dem Coro­na­vi­rus beför­dert wer­den – und womög­lich hofft sie auch auf mehr Inlands­tou­ris­mus, wenn die Rei­se­war­nun­gen für das Aus­land bestehen blei­ben. Am Tag vor der nächs­ten Kabi­netts­sit­zung fin­det eine Koali­ti­ons­run­de statt.

Anmer­kun­gen zum Bei­trag? Hin­weis an die Redak­ti­on sen­den.