Die Bun­des­re­gie­rung hat den Weg für die Ein­füh­rung von Bevöl­ke­rungs­war­nun­gen über soge­nann­tes „Cell Broad­cast” frei gemacht.

Das Kabi­nett beschloss am Mitt­woch eine ent­spre­chen­de For­mu­lie­rungs­hil­fe für die Koali­ti­ons­frak­tio­nen zur Ände­rung des Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­ge­set­zes, mit der die recht­li­chen Vor­aus­set­zun­gen für War­nun­gen mit Text­nach­rich­ten geschaf­fen wer­den sol­len. Mit­hil­fe der Tech­no­lo­gie kön­nen alle Mobil­funk­te­le­fo­ne, die in einer Mobil­funk­zel­le ein­ge­bucht sind, eine War­nung per Text­nach­richt erhalten.

Künf­tig soll es mög­lich sein, über das vom Bun­des­amt für Bevöl­ke­rungs­schutz und Kata­stro­phen­hil­fe betrie­be­ne Modu­la­re Warn­sys­tem auch „Cell Broadcast”-Warnungen aus­zu­lö­sen. „Die War­nung der Bevöl­ke­rung muss klap­pen, auf allen Kanä­len”, sag­te Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Horst See­ho­fer . Wenn man nachts geweckt wer­de, müs­se man sofort wis­sen, was pas­siert sei und wie man sich ver­hal­ten sol­le. Die Ein­füh­rung von „Cell Broad­cast” wer­de Sire­nen, Apps und den Rund­funk ergän­zen, so der CSU-Politiker.