Erfurt: Anja Sie­ges­mund distan­ziert sich von Ramelow-Vorstoß

Anja Siegesmund - Grüne-Politikerin - Umweltministerin - ThüringenFoto: Umweltministerin Anja Siegesmund, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Thü­rin­gens Umwelt­mi­nis­te­rin hat sich von dem Vor­stoß von Minis­ter­prä­si­dent distan­ziert, schon vom 06. Juni 2020 an auf all­ge­mei­ne, lan­des­weit gül­ti­ge Coro­na-Schutz­vor­schrif­ten zu verzichten.

„Der Lock­down ver­langt uns allen viel ab”, sag­te Anja Sie­ges­mund dem „Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land”. Man müs­se aber auf­pas­sen, „dass wir ange­sichts des erfolg­rei­chen Pan­de­mie­ma­nage­ments nicht leicht­sin­nig wer­den und über­dre­hen”. Statt­des­sen müs­se gel­ten: „Nich­t­ri­si­ko­grup­pen zuerst”.

Kin­der­gär­ten kön­ne man „nicht nur ein biss­chen auf­ma­chen”, so Sie­ges­mund. Ähn­li­ches gel­te für Schu­len. Zudem sol­le sich Thü­rin­gen „mit den Län­dern, deren Zah­len eben­so eine deut­li­che Spra­che für die Öff­nung spre­chen, abstim­men”. Das sei der Weg.

Rame­low hat­te der „Bild am Sonn­tag” gesagt, er wol­le die all­ge­mei­nen Coro­na-Beschrän­kun­gen in sei­nem Bun­des­land auf­he­ben. Damit wür­den lan­des­wei­te Regeln zu Min­dest­ab­stän­den, dem Tra­gen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kon­takt­be­schrän­kun­gen nicht mehr gel­ten. Anstatt die­ser Vor­ga­ben soll es dann regio­na­le Maß­nah­men abhän­gig vom Infek­ti­ons­ge­sche­hen vor Ort geben. Dafür ist ein Grenz­wert von 35 Neu­in­fek­tio­nen auf 100.000 Ein­woh­ner inner­halb einer Woche im Gespräch.

Als Grund nann­te Rame­low die nied­ri­ge Zahl der Infek­tio­nen. „Wir haben im März auf der Grund­la­ge von Schät­zun­gen von 60.000 Infi­zier­ten ent­schie­den – jetzt haben wir aktu­ell 245 Infi­zier­te”, sag­te der Regie­rungs­chef. Der Erfolg zei­ge, dass die har­ten Maß­nah­men zurecht ergrif­fen wor­den sei­en, zwin­ge nun aber auch zu rea­lis­ti­schen Kon­se­quen­zen. „Und das heißt: Für Thü­rin­gen emp­feh­le ich die Auf­he­bung der Maßnahmen.”

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