EU-Kommissarin: Aufnahme von Flüchtlingen bleibt immer freiwillig

Flüchtlinge - Menschen - Reise - Flucht - BalkanrouteFoto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Ylva Johansson hat versichert, dass nach dem von ihr vorgelegten Migrationspakt die Aufnahme von Flüchtlingen durch einen Mitgliedstaat in jedem Fall freiwillig erfolgen wird.

Es werde auch in einer Krisensituation, wie etwa der Flüchtlingskrise von 2015, keine Verpflichtung zur Aufnahme von Flüchtlingen für einzelne Mitgliedstaaten geben, sagte die EU-Kommissarin für Inneres Johanssson den ARD-Tagesthemen (Mittwochausgabe). Es gelte vielmehr ein „Solidaritätsmechanismus“, nach dem sich die Mitgliedstaaten entscheiden könnten, „ob sie die Unterstützung über die Aufnahme gewähren oder über eine Rückführungspatenschaft für diejenigen, die kein Bleiberecht haben“. Jeder Mitgliedstaat müsse „Solidarität zeigen, entweder durch Rückführung oder durch eine Aufnahme“.

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