EU-Kom­mis­sa­rin: Auf­nah­me von Flücht­lin­gen bleibt immer freiwillig

Flüchtlinge - Menschen - Reise - Flucht - Balkanroute Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Ylva Johans­son hat ver­si­chert, dass nach dem von ihr vor­ge­leg­ten Migra­ti­ons­pakt die Auf­nah­me von Flücht­lin­gen durch einen Mit­glied­staat in jedem Fall frei­wil­lig erfol­gen wird.

Es wer­de auch in einer Kri­sen­si­tua­ti­on, wie etwa der Flücht­lings­kri­se von 2015, kei­ne Ver­pflich­tung zur Auf­nah­me von Flücht­lin­gen für ein­zel­ne Mit­glied­staa­ten geben, sag­te die EU-Kom­mis­sa­rin für Inne­res Johans­s­son den ARD-Tages­the­men (Mitt­woch­aus­ga­be). Es gel­te viel­mehr ein „Soli­da­ri­täts­me­cha­nis­mus”, nach dem sich die Mit­glied­staa­ten ent­schei­den könn­ten, „ob sie die Unter­stüt­zung über die Auf­nah­me gewäh­ren oder über eine Rück­füh­rungs­pa­ten­schaft für die­je­ni­gen, die kein Blei­be­recht haben”. Jeder Mit­glied­staat müs­se „Soli­da­ri­tät zei­gen, ent­we­der durch Rück­füh­rung oder durch eine Aufnahme”.

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