Russ­land: Außen­mi­nis­ter hält Sank­tio­nen für unausweichlich

Flagge - Russlannd - Trikolore - Panslawische Farbe - Fahnenmast Foto: Trikolore Flagge von Russland, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Hei­ko Maas for­dert nach der Ver­gif­tung des Kreml­kri­ti­kers Ale­xej Nawal­ny eine deut­li­che Ant­wort der Euro­päi­schen Uni­on gegen­über Russland.

Mos­kau bestrei­tet, etwas damit zu tun zu haben. „Ich bin davon über­zeugt, dass dann kein Weg mehr an Sank­tio­nen vor­bei­führt”, sag­te Maas dem Nach­rich­ten­por­tal T‑Online. „Sank­tio­nen müs­sen immer ziel­ge­rich­tet und ver­hält­nis­mä­ßig sein. Aber eine so schwer­wie­gen­de Ver­let­zung des inter­na­tio­na­len Che­mie­waf­fen­über­ein­kom­mens kann nicht unbe­ant­wor­tet blei­ben. Da sind wir uns in Euro­pa einig”.

Die Staats- und Regie­rungs­chefs der Euro­päi­schen Uni­on wol­len sich bei ihrem nächs­ten Gip­fel am 15. Okto­ber 2020 und 16. Okto­ber 2020 erneut mit dem Fall Nawal­ny befas­sen. „Wenn das Ergeb­nis der deut­schen, schwe­di­schen und fran­zö­si­schen Labo­re bestä­tigt wird, wird es eine deut­li­che Ant­wort der EU geben”, sag­te Maas T‑Online. „Da bin ich sicher.”

Doch einen Bau­stopp der umstrit­te­nen Nord­see­pipe­line „Nord Stream 2” sieht der Außen­mi­nis­ter kri­tisch. „An der Pipe­line sind mehr als 100 euro­päi­sche Fir­men betei­ligt, die Hälf­te davon sind deut­sche”, sag­te Maas. „Damit wür­den vie­le euro­päi­sche Arbeit­neh­mer und Arbeit­neh­me­rin­nen unter einem Bau­stopp leiden”.

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